TTIP – Viel Lärm um nichts?

Die amerikanische Freiheitsstatue

TTIP, 4 Buchstaben, welche die Wogen in der Bevölkerung höher schlagen lassen. Zu Recht?
Das Freihandelsabkommen, das zwischen USA und EU immer noch verhandelt wird, ist ein stark diskutiertes Thema in den Medien. Es polarisiert, es berührt, es beschäftigt, es aktiviert die Massen. Selten resultierte ein Vorhaben der EU in so vielen Bürgerinitiativen, Kampagnen und Aktionen wie gegen das Transatlantic Trade and Investment Partnership.

Aber warum die Aufregung?

Das Freihandelsabkommen soll die Wirtschaft ankurbeln und jedem Bürger mehr Geld bringen. Das geht aber nur, wenn nichttarifäre Handelsbeschränkungen fallen. Allein das Aufheben von Zöllen zwischen EU und USA, die jetzt schon sehr gering sind, brächte kaum einen, beziehungsweise keinen wirtschaftlichen Aufschwung.

Das Ende von nichttarifären Handelsbeschränkungen bedeutet das Angleichen von Produktionsrichtlinien, somit sind auch Bedenken der Umweltorganisationen, dass die EU mit gentechnisch veränderten Organismen, Hormon-Fleisch und in Chlorlauge desinfizierten Hühnern überschwemmt wird, keine Horrorgeschichten. Wie ich zu dieser Annahme komme, beschrieb ich bereits in einem Blog-Beitrag im April.

Popularität von TTIP

In Deutschland hielten im April 2014, 55 % der Bevölkerung, TTIP für eine gute Sache, heute sind es 48%. Immer noch wünschen sich 63 Prozent der Befragten Verhandlungen mit den USA, etwa ein Viertel fordert einen Abbruch (Quelle).

Hauptargument bei den Befürwortern ist der wirtschaftliche Vorteil, der durch ein Freihandelsabkommen entstehen soll. Eine Studie des Münchner Ifo-Instituts für das Bundeswirtschaftsministerium erwartet im günstigsten Fall 400.000 neue Jobs in der EU, jedoch nur bei „ambitionierter Absenkung nichttarifärer Barrieren“. Bei „tiefer Liberalisierung“ prognostiziert die Ifo-Studie für die Bertelsmann-Stiftung 1,3 Millionen Jobs bei gleichzeitigen Arbeitsplatzverlusten in anderen Ländern. So fielen beispielsweise 100.000 Jobs in Kanada weg, in der Türkei knapp 95.000. In der EU erhielte ein durchschnittlicher Haushalt etwa 545 Euro mehr im Jahr 2027 (Quelle).

Zusätzlich stellt sich die Frage, was für Jobs entstehen würden. Durch Freihandelsabkommen kommt es sehr oft zu einer Verschiebung zwischen Primärsektor (Urproduktion, Landwirtschaft) und Sekundärsektor (Industrie). So Beispielsweise beim nordamerikanischen Abkommen zwischen USA, Kanada und Mexiko (NAFTA). In Mexiko waren sehr negative Auswirkungen in der Landwirtschaft und positive in der Autoindustrie zu verzeichnen.

So weit, so gut?

400.000 bis 1,3 Millionen neue Jobs in der EU klingt vielversprechend. Eine vom Global Delevopment and Environment Institute an der US-amerikanischen Tufts-Universität aktuell veröffentlichte Studie liefert jedoch ein gegenteiliges Ergebnis. Demnach würden nämlich bis 2025 sogar 600.000 Arbeitsplätze verlorengehen! Die USA hingegen profitieren, durch einen Anstieg der Exporte um 1,02%, BIP-Wachstum von 0,36%, 784.000 neue Jobs und 699 € mehr Haushaltseinkommen.

Wodurch entstehen aber diese massiven Unterschiede bei den Studien? Eines haben die positiven Studien gemeinsam, sie bauen ihre Modelle auf Daten bis zum Jahr 2010 auf. Die aktuelle Studie der Tufts-Universität hingegen, verwendet aktuelle Daten, Daten nach der Wirtschaftskrise.

Weiters weisen die Autoren auf die missverständliche Kommunikation der EU hin, sie würde sich bei ihren häufig zitierten Studien auf unabhängige Quellen beziehen. Allein beim „unabhängigen Dokument“ des CEPR steht auf der zweiten Seite: „Client: European Commission“ (CEPR Dokument). Auch Ecorys wurde von der EU beauftragt (Ecorys, 2014).

Unmut gegen TTIP

NGOs wollten mit dem Aktionsbündnis „Stop TTIP“ eine Europäische Bürgerinitiative ins Leben rufen. Jedoch wurde dies von der EU abgelehnt. Eine Bürgerinitiative könne zwar gegen EU-Gesetze vorgehen, nicht aber „das Tun der Kommission stoppen“. Über 240 europäische Organisationen versuchen nun auf eigene Faust eine Million Unterschriften gegen TTIP und CETA zu sammeln und haben dieses Ziel bereits um 160.000 Stimmen überschritten (Zur Petition).

Es gibt viele Gründe gegen TTIP zu unterschreiben, einer der wichtigsten, ist die Bedrohung der europäischen Landwirtschaft, denn aus Sicht der US-Regierung ist es zentral für das Abkommen, dass die EU ihren Agrarmarkt öffnet. Am gefährdetsten sei die regionale Landwirtschaft (Quelle).
Massiver Konkurrenzdruck ließe Erzeugerpreise fallen, wodurch bäuerliche Betriebe und die traditionelle Landwirtschaft nicht mehr mithalten könnten. Zusätzlich ist zu befürchten, dass Verbraucherschutz– und Tierschutzstandards sinken.

Unmenge an SüßigkeitenWaren Sie schon einmal in den USA? Wie empfanden Sie die Qualität der Lebensmittel? Wollen Sie das für die EU?

Ich nicht, daher habe ich gegen TTIP unterschrieben. Machen wir das Jahr 2015 zu dem Jahr, in dem die EU die richtige Entscheidung für unsere Landwirtschaft trifft.

Über Isabell Riedl
Die Natur hat mich schon als kleines Kind fasziniert. Spätestens als ich aufgrund der Schönheit eines Tieres zu Tränen gerührt war, wusste ich, dass es meine Aufgabe ist, diese Welt und ihre Schönheit zu bewahren. Im Zuge meines Ökologiestudiums lebte ich 2 Jahre in Costa Rica, wo ich dessen Vogelwelt erforschte. Seit Mai 2012 arbeite ich nun bei der Werner Lampert Beratungs GmbH im Bereich der Nachhaltigkeit und verwalte unter anderem diesen Blog. Seit 2016 versuche ich diese Welt für mein Kind Ruben noch mehr zu schützen.
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